Allgemeine Vertragsbedingungen

 

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen sind integrierender Teil der Schulungsverträge, welche die Eltern mit der SIS abschliessen.

Im Interesse einer erleichterten Lesbarkeit wird in diesen Vertragsbedingungen für alle Begriffe die männliche Form verwendet. Sie ist somit geschlechtsneutral zu verstehen.

Vertragsparteien

Vertragsparteien des Schulungsvertrages sind einerseits der Schüler, im Falle seiner Minderjährigkeit vertreten durch seine gesetzlichen Vertreter, und andererseits die SIS Swiss International Schools Schweiz AG (nachstehend „SIS“ genannt), Seestrasse 269, 8038 Zürich.

Die gesetzlichen Vertreter haften für die Pflichten, die sie durch diesen Schulungsvertrag eingehen, je einzeln solidarisch. Diese Solidarhaftung wird auch durch eine allfällige spätere Änderung des Zivilstandes nicht beseitigt.

Die gesetzlichen Vertreter haften für die Pflichten, die sie durch diesen Schulungsvertrag eingehen, auch wenn der Schüler die Volljährigkeit erreicht.
 

Vertragsabschluss, Bestandteile des Vertrages und Aufnahmegebühr

Der Vertragsabschluss erfolgt, indem der Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter den Schulungsvertrag unterzeichnen.

Nach dem Einreichen des unterzeichneten Schulungsvertrages erhebt die SIS eine einmalige Einschreibegebühr, deren Höhe sich nach der aktuellen Preisliste bemisst. Erst nach der fristgerechten Bezahlung dieser Gebühr gewährleistet die SIS die definitive Platzreservation. Erfolgt die Bezahlung nicht fristgerecht, kann die SIS vom Vertrag zurücktreten.

Nimmt der Schüler den reservierten Platz nicht in Anspruch, obwohl er bzw. seine gesetzlichen Vertreter die Einschreibegebühr bezahlt haben, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Einschreibegebühr. Überdies stellt die SIS eine Entschädigung von 25 % des Semesterschulgeldes in Rechnung,
 

Schulgeld

Das Schulgeld richtet sich nach der jeweiligen Schulstufe und bemisst sich nach der aktuellen Preisliste, die spätestens Ende März für das kommende Schuljahr publiziert wird. Die Kosten für Exkursionen, Klassenreisen, Schullager, externe Prüfungen und Zertifikate sowie andere zusätzliche Dienstleistungen und Aktivitäten sind im Schulgeld nicht eingeschlossen.

Auch wenn eine Drittpartei (z.B. der Arbeitgeber der Eltern des Schülers) die Bezahlung des Schulgeldes übernimmt, sind der Schüler und/oder seine gesetzlichen Vertreter Vertragspartei und Schuldner des Schulgeldes.
 

Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

Das Schulgeld ist semesterweise im Voraus zu entrichten. Gegen ein entsprechendes Aufgeld kann es auch in monatlichen Raten bezahlt werden. 

Die SIS behält sich vor, im Falle von Zahlungsverzug ein Inkassounternehmen mit dem Einzug der Schulgeldforderung zu beauftragen. Die SIS stellt dem säumigen Schuldner Verzugszinsen (5 % Jahreszins), Mahngebühren (je CHF 20 ab der zweiten Mahnung) sowie Inkassospesen in Rechnung. 

Die SIS meldet einen Schüler nur dann zu externen Examen und Abschlussprüfungen an, wenn das fällige Schulgeld zum Anmeldungszeitpunkt vollständig bezahlt oder sichergestellt ist. 

Sind beim Austritt des Schülers Schulgeldforderungen noch nicht beglichen, behält sich die SIS vor, Zeugnisse und Diplome bis zur vollständigen Bezahlung oder Sicherstellung zurückzubehalten.
 

Ordentliche Vertragsauflösung

Der Schulungsvertrag wird durch Ablauf des vereinbarten Lehrganges oder durch fristgerechte Kündigung zum Semesterende ordentlich aufgelöst.
 
Als Ablauf des vereinbarten Lehrganges gilt:  

  • die Beendigung der Primarschule, wenn der Schüler in den Kindergarten oder in die Primarschule eingeschrieben wurde.
  • die Beendigung der Sekundarschule, wenn der Schüler in die Sekundarschule eingeschrieben wurde.
  • die Beendigung des Semesters, in dem die Abschlussprüfung des Gymnasiums stattfindet, wenn der Schüler in das Pro-Gymnasium oder in das Gymnasium eingeschrieben wurde.
Die Kündigung zum Semesterende erfolgt fristgerecht, wenn sie spätestens am 1. Dezember (Wintersemester) bzw. am 1. Mai (Sommersemester) bei der anderen Vertragspartei eintrifft. Die Kündigung muss zu ihrer Gültigkeit mit eingeschriebenem Brief erfolgen. Kündigungen, die mündlich, telefonisch oder mittels E-Mail mitgeteilt werden, sind nicht gültig. Wird bis zu den genannten Kündigungsterminen keine Kündigung ausgesprochen, verlängert sich der Schulungsvertrag automatisch und der Schüler ist für das nächste Semester eingeschrieben.
 

Nicht fristgerechte Kündigung

Erfolgt die Kündigung zum Semesterende nach den ordentlichen Kündigungsterminen (1. Dezember bzw. 1. Mai), stellt die SIS eine Entschädigung von 25 % des gesamten Semesterschulgeldes in Rechnung.
 

Vorzeitiger Austritt während des Semesters

Tritt der Schüler im Laufe des Semesters vorzeitig aus, stellt die SIS das Schulgeld bis zum Ende der Austrittswoche in Rechnung. Die Berechnung des Anspruches erfolgt pro rata temporis nach Massgabe der besuchten Unterrichtswochen; Ferienwochen werden für die Berechnung nicht berücksichtigt. Überdies stellt die SIS eine Entschädigung von 25 % des gesamten Semesterschulgeldes in Rechnung, sofern die Kündigung nicht zehn Kalenderwochen vor dem Ende der Austrittswoche bei ihr eingegangen ist.
 

Ausserordentliche Vertragsauflösung durch die SIS

Die SIS kann den Schulungsvertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist auflösen, wenn: 

  • der Schüler die Promotionsbedingungen der SIS nicht erfüllt und deshalb nicht in das folgende Semester oder Schuljahr versetzt wird.
  • der Schüler ein schweres Disziplinarvergehen oder eine Straftat begangen oder in grober Weise gegen die Schulordnung verstossen hat.
  • der Schüler trotz schriftlicher Abmahnung wiederholt unentschuldigt dem Unterricht fernbleibt.
  • das Schulgeld trotz eingeschrieben zugestellter Mahnung nicht entrichtet wird.

 

Versicherung

Der Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter bestätigen mit der Unterzeichnung des Schulungsvertrages, dass der Schüler im Rahmen der gesetzlichen Krankenkasse gegen die Folgen von Unfällen versichert ist. Die SIS hat keine zusätzliche Unfallversicherung abgeschlossen.
 

Haftung für Schäden

Für vom Schüler auf dem Schulweg oder in der Schule verursachte Schäden an Personen und/oder Sachen haften ausschliesslich und vollumfänglich er selbst bzw. seine gesetzlichen Vertreter.

Die SIS haftet weder für Körper- oder Sachschäden, die dem Schüler von Dritten verursacht worden sind, noch für Verlust oder Diebstahl eingebrachter Sachen.
 

Unterrichtszeit und Schulferien

Die Unterrichtszeiten werden von der Schulleitung der SIS festgesetzt und dem Schüler bzw. seinen gesetzlichen Vertretern rechtzeitig schriftlich mitgeteilt. Die Erziehungsberechtigten sind dafür verantwortlich, dass der Schüler pünktlich auf Unterrichtsbeginn in der Schule eintrifft.

Die Schulferien werden vor Semesterbeginn durch die SIS kommuniziert.
 

Schulabsenzen und Dispensationen

Der Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter sind verpflichtet, die Schule im Krankheitsfall telefonisch, schriftlich oder mittels E-Mail über die Abwesenheit zu informieren. Alle anderen Dispensationsgesuche, welche nicht krankheits- oder unfallbedingt sind, müssen in schriftlicher Form an die Schulleitung gerichtet werden.
 

Ausflüge und Exkursionen

Mit der Unterzeichnung des Schulungsvertrages geben die gesetzlichen Vertreter des minderjährigen Schülers ihr Einverständnis, dass der Schüler an eintägigen, von der Schule organisierten Ausflügen und Exkursionen teilnehmen darf. Die SIS kündigt diese Anlässe in geeigneter Form an und holt keine weitere explizite Genehmigung der gesetzlichen Vertreter ein.
 

Publikationen und Internet

Mit der Unterzeichnung des Schulungsvertrages geben der Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter ihr Einverständnis, dass Fotos und Arbeiten des Schülers in Druckerzeugnissen, in Aushängen innerhalb der Schule, auf der schuleigenen Webseite oder in elektronischen Newsletters publiziert werden dürfen. Sind der Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter damit nicht einverstanden, können sie der SIS die Bewilligung zur Publikation durch eine schriftliche Erklärung entziehen. Ein solcher Entzug der Bewilligung zur Publikation kann nicht rückwirkend sein; er entfaltet Wirkung auf den Zeitpunkt der Neuauflage des Mediums, in dem Fotos oder Arbeiten des Schülers erschienen sind.
 

Information über volljährige Schüler

Die SIS kann die gesetzlichen Vertreter eines volljährigen Schülers auch ohne dessen Zustimmung über wichtige Schulangelegenheiten informieren, sofern sie für die Bezahlung des Schulgeldes aufkommen.
 

Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung des Schulungsvertrages oder der Allgemeinen Vertragsbestimmungen unwirksam sein, so hat dies nicht die Unwirksamkeit des Vertrages insgesamt zur Folge. Stattdessen wird die unwirksame Regelung durch eine wirksame ersetzt, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Schulungsvertrag wird als Gerichtsstand Zürich bestimmt. Die SIS hat jedoch auch das Recht, den Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter an deren Wohnsitz zu belangen.

Rechtlich bindend ist die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen sowie des Schulungsvertrages. Englische Übersetzungen dienen lediglich zur Information.